Rechtstipps - Werner Konstanz

Beendigung des Erbbaurechts

Ein Erbbaurecht endet nicht durch Kündigung, sondern durch Zeitablauf, Heimfall oder notarielle Aufhebung. Der Beitrag erklärt die drei gesetzlichen Beendigungswege, die jeweilige Entschädigung sowie die Rolle des Grundbuchs und des Notars beim Erlöschen des Erbbaurechts.

Erbbaurechtsgrundbuch

Das Erbbaugrundbuch ist ein eigenes Grundbuchblatt, das für jedes Erbbaurecht von Amts wegen angelegt wird. Der Beitrag erklärt Aufbau, Bestandsverzeichnis und die drei Abteilungen sowie die Bedeutung des Registers bei Verkauf, Belastung und Beendigung des Erbbaurechts.

Teilung des Erbbaurechts

Die Teilung eines Erbbaurechts unterscheidet zwei Ebenen: die genehmigungsfreie Bodenteilung und die zustimmungspflichtige Teilung des Erbbaurechts selbst. Der Beitrag erklärt beide Wege, die BGH-Rechtsprechung dazu und die notwendigen Schritte im Grundbuch.

Erbbaurecht mit Grundschuld belasten

Ein Erbbaurecht lässt sich wie ein Grundstück mit einer Grundschuld belasten. Der Beitrag erklärt, wann die Zustimmung des Grundstückseigentümers nötig ist, welchen Rang der Erbbauzins gegenüber der Bank-Grundschuld hat und wie sich das auf die Beleihung auswirkt.

Erbbaurecht übertragen

Ein Erbbaurecht kann verkauft oder verschenkt werden, meist benötigt die Übertragung aber die Zustimmung des Grundstückseigentümers. Der Beitrag erklärt Ablauf, Formvorschriften, Vormerkung und die steuerlichen Unterschiede zwischen Kauf und Schenkung.

Wertsicherungsklausel Erbbauzins

Die Wertsicherungsklausel koppelt den Erbbauzins meist an den Verbraucherpreisindex. Der Beitrag erklärt, welche Grenzen § 9a ErbbauRG bei Wohnimmobilien setzt, wie oft angepasst werden darf und was Erbbauberechtigte gegen unbillige Erhöhungen tun können.

Wie funktioniert ein Immobilien-Teilverkauf?

Beim Immobilien-Teilverkauf veräußern Eigentümer bis zu 50 % ihrer Immobilie gegen Kaufpreis und Nießbrauchrecht. Der Beitrag erklärt Ablauf, Beratungspflichten des Notars, laufende Kosten und rechtliche Risiken der entstehenden Bruchteilsgemeinschaft.

Wucherpreise Gesetz

Ein überhöhter Preis kann einen Vertrag nach § 138 BGB unwirksam machen. Der Beitrag erklärt, wann ein auffälliges Missverhältnis vorliegt, welche Rolle Zwangslage oder Unerfahrenheit spielen und welche Rückabwicklungsansprüche bei Wucher bestehen.

Falsa demonstratio beim Grundstück

Der Grundsatz falsa demonstratio non nocet greift, wenn beide Vertragsparteien übereinstimmend dasselbe Grundstück meinten, der Vertrag es aber falsch bezeichnet. Der Beitrag erklärt Voraussetzungen, anerkannte Fallgruppen und Folgen für Grundbuch und Beweislast anhand aktueller BGH-Rechtsprechung.